Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftliche Handlungen mit Elisa Wagner, Eisenbahnstraße 31, 04315 Leipzig (im Folgenden „Übersetzerin“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.


§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Übersetzerin verpflichtet sich im Rahmen eines mit dem Auftraggeber geschlossenen Werkvertrages i. S. d. § 631 BGB zur Anfertigung einer Übersetzung und zur Überlassung einer Ausfertigung der Übersetzung an den Auftraggeber.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich im Gegenzug, die vereinbarte Vergütung nach Abnahme der Übersetzung zu zahlen.

§ 3 Umfang der Übersetzungsleistung, Lieferfristen

  1. Die Übersetzerin fertigt jede Übersetzung nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig an.
  2. Der Übersetzerin ist ein im Verhältnis zu Schwierigkeit und Umfang des Textes angemessener Zeitraum zur Fertigstellung der Übersetzung einzuräumen.

§ 4 Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber hat der Übersetzerin von sich aus rechtzeitig besondere Wünsche bezüglich der Ausführungsform der Übersetzung, wie z. B. Verwendungszweck, Zielland, Lieferung auf Datenträgern, Anzahl der Ausfertigungen, Druckreife und Formatierung mitzuteilen.
  2. Alle zur Anfertigung der Übersetzung erforderlichen Unterlagen und Informationen hat der Auftraggeber der Übersetzerin bei Auftragserteilung zur Verfügung zu stellen. Hierunter fallen z. B. die Verwendung spezieller Fachbegriffe, Grafiken, Tabellen und Abkürzungen.
  3. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass der zu übersetzende Text frei von Rechten Dritter ist und eine Übersetzung angefertigt werden darf. Er stellt die Übersetzerin von solchen Ansprüchen Dritter frei und haftet Dritten gegenüber selbst.
  4. Ist die Übersetzung für den Druck bestimmt, überlässt der Auftraggeber der Übersetzerin rechtzeitig vor Anfertigung des Druckes einen Korrekturabzug, sodass die Übersetzerin Fehler beseitigen kann. In der Übersetzung enthaltene Daten, Namen und Zahlen sind vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.
  5. Die Übersetzerin haftet nicht für Schäden und Verzögerungen, die sich aufgrund der Verletzung von Mitwirkungspflichten des Auftraggebers ergeben.

§ 5 Haftung und Gewährleistungsbestimmungen

  1. Die Haftung der Übersetzerin ist auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln beschränkt, es sei denn, es ist eine Hauptleistungspflicht aus dem Vertrag betroffen.
  2. Die Haftung der Übersetzerin für leichte Fahrlässigkeit ist auf eine Höchstsumme von 5.000,00 Euro beschränkt. Eine darüber hinausgehende Haftung kann durch Individualvereinbarung zwischen den Parteien schriftlich vereinbart werden.
  3. Die Übersetzerin haftet dem Auftraggeber gegenüber für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, in vollem Umfang.
  4. Der Auftraggeber hat der Übersetzerin das Vorliegen von Mängeln unverzüglich mitzuteilen. Der Übersetzerin steht zunächst das Recht zu, den Mangel im Wege der Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen.
  5. Die Übersetzerin haftet für Mängel an der Übersetzung nach den gesetzlichen Vorschriften und übernimmt keine verschuldensunabhängige Haftung im Wege einer Garantie. Die Übersetzerin haftet nicht für Fehler im Ausgangstext.
  6. Mängelansprüche gemäß § 634 Nr. 1, 2 und 4 BGB verjähren bei Verträgen mit Unternehmern, abweichend von § 634a I Nr. 3 BGB, innerhalb eines Jahres.

§ 6 Verpflichtung zur Verschwiegenheit

Die Übersetzerin verpflichtet sich, Stillschweigen über vertrauliche Umstände zu bewahren, die ihr in Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangen. Hierunter fallen z. B. personenbezogene Daten des Auftraggebers sowie vertrauliche Inhalte zu übersetzender Texte.


§ 7 Erfüllungsgehilfen

  1. Die Übersetzerin ist jederzeit ohne Ankündigung berechtigt, Mitarbeiter oder fachkundige Dritte ihrer Wahl als Erfüllungsgehilfen heranzuziehen.
  2. Die Übersetzerin hat in einem solchen Falle sicherzustellen, dass sich der Erfüllungsgehilfe ebenfalls zur Verschwiegenheit gemäß § 6 verpflichtet.

§ 8 Abnahme

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk spätestens sieben (7) Werktage nach Lieferung abzunehmen, wenn dieses vertragsgemäß hergestellt wurde.
  2. Die Abnahme kann nicht verweigert werden, wenn der Mangel nur unerheblich ist.

§ 9 Vergütung

  1. Die Rechnungen der Übersetzerin sind fällig und zahlbar ohne Abzug innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen ab Rechnungsdatum. Im Einzelfall können gesonderte Zahlungsfristen vereinbart werden.
  2. Alle Preise verstehen sich netto und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  3. Die Übersetzerin hat neben dem vereinbarten Honorar Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen und mit dem Auftraggeber vereinbarten Kosten und Aufwendungen.
  4. Bei umfangreichen Übersetzungen (Großaufträgen) kann die Übersetzerin einen angemessenen Vorschuss verlangen. Die Übersetzerin kann mit dem Auftraggeber vorher schriftlich vereinbaren, dass die Übergabe ihrer Arbeit von der vorherigen Zahlung ihres vollen Honorars abhängig ist.

§ 10 Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht

  1. Die Übersetzung verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Übersetzerin.
  2. Die Übersetzung des Bestellers ist eine Bearbeitung i. S. d. § 3 UrhG. Die Übersetzerin behält sich ausdrücklich das Urheberrecht vor. Die Übersetzerin erteilt dem Besteller lediglich das Nutzungsrecht für den bei Vertragsschluss vereinbarten Verwendungszweck. Jegliche anderweitige, nicht vorher vereinbarte Nutzung, Veränderung oder Kennzeichnung erfüllt den Straftatbestand der §§ 106–108a UrhG und wird von der Übersetzerin verfolgt.
  3. Die Übersetzerin erteilt dem Besteller ausdrücklich die Genehmigung, die Übersetzung mit: „Übersetzt von: Elisa Wagner, www.ew-uebersetzungen.net“ zu kennzeichnen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch. Sofern der Auftraggeber kein Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, gilt als Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen Leipzig. Für sämtliche Rechtsgeschäfte und die sich daraus ergebenden Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Sollten Sie kein Verbraucher sein, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Leipzig.


§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich,
Elisa Wagner, Eisenbahnstraße 31, 04315 Leipzig
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Stand: Juli 2014


Diese AGB wurden auf der Grundlage der von Rechtsanwalt Christoph Becker zur Verfügung gestellten AGB erstellt.

Mit freundlicher Genehmigung des DVÜD e.V.